Einträge von admin

Schmerzengeld des Beifahrers einer Wettfahrt

Der Kläger nahm als Beifahrer an einer privaten Wettfahrt zweier Pkw auf einer öffentlichen Straße teil. Die Lenker der Fahrzeuge der Marken Opel und Audi hatten die Wettfahrt miteinander und mit ihren Beifahrern vereinbart. Der Audi durfte aufgrund der geringeren Motorleistung zuerst losfahren.

Strache bringt „Vorstadtweiber“ vor den Verwaltungsgerichtshof

Zwei Instanzen haben Heinz-Christian Strache schon abblitzen lassen: Der FPÖ-Chef sah sich in einer Folge der ORF-Serie „Vorstadtweiber“ falsch als homosexuell dargestellt. Woran stößt sich Strache? An dem Satz: „In Deutschland der Westerwelle oder dieser Berliner Bürgermeister. Oder bei uns der Strache. Die sind doch alle schwul und stehen dazu.“ (derstandard.at) Doch der „Vorstadtweiber“-Dialog ging […]

Verbreitung von Fotos von Corbusier Fauteuils verletzt Urheberrecht

In der Hotellobby des Austria Trend Hotels waren 24 Fauteuils aufgestellt, die wegen ihres außerhalb der Sitzpolster angeordneten Stahlrohrgestells Ähnlichkeiten mit dem in verschiedenen Ausführungen erhältlichen Fauteuil LC2 von Le Corbusier aufwiesen. Ein Foto dieser Fauteuils in der Hotellobby wurde auf der Website des Austria Trend Hotels veröffentlicht. Bei den Le Corbusier Fauteuils handelt es […]

Einstweilige Verfügung gegen Krone und Jeannée erwirkt

Nächster Etappensieg für Amnesty International und Generalsekretär Heinz Patzelt in der juristischen Auseinandersetzung mit der „Kronen Zeitung“ und ihrem Kolumnisten Michael Jeannée. Das Handelsgericht Wien hat nach STANDARD-Informationen eine einstweilige Verfügung gegen die „Krone“ und Jeannée erlassen.

Strache klagt Öllinger wegen Facebook-Witz

Ein Facebook-Posting könnte für den grünen Politiker Karl Öllinger teuer werden. FPÖ-Chef Heinz Christian Strache klagte ihn wegen Ehrenbeleidigung – Grund ist ein Witz über ein Fahndungsfoto der Wiener Polizei.

Glawischnig Hasser muss 5.500 Euro zahlen

Gerade so, als wüsste die Heute Zeitung von meinem nächsten Video, berichtet sie heute über einen Mann, der auf Facebook nichts Besseres zu tun hatte, als Frau Glawischnig zu beleidigen, indem er ihr das Zitat in den Mund legte „Schutzsuchende müssen das Recht haben, auf Mädchen loszugehen. Alles andere wäre rassistisch Flüchtlingen gegenüber“.

Adidas gegen Shoe Branding Europe

Letzte Woche wurde ein jahrelanger Streit zwischen Adidas und Shoe Branding Europe durch ein Urteil des Europäischen Gerichtshofs beendet. Shoe Branding wollte folgendes Zeichen beim Harmonisierungsamt als Marke registrieren lassen.

Strache widerruft Vorwürfe gegen Grüne

Strache hatte in einem TV-Duell gegen Grünen-Chefin Eva Glawischnig den Vorwurf erhoben, die Ökopartei habe im Jahr 1993 aus libyschen Quellen finanzielle Unterstützung erhalten. Die Grünen waren bis zum Oberlandesgericht gezogen, um gegen Straches Anschüttung eine einstweilige Verfügung zu erreichen.