Verletzt Österreich die Marke Puma?
Verletzt die neue Spezialeinheit der Polizei die Marke des bekannten Sportartikelherstellers? Viele Experten sind schon zu Wort gekommen; ich erkläre jetzt, wie es wirklich ist.
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Sandalenkrieg zwischen Puma und Dolce & Gabbana
Puma versucht, der Konkurrenz von Dolce & Gabbana den Verkauf sündhaft teurer Luxusbadeschlapfen mit echtem Nerzfellbesatz zu verbieten. Der Vorwurf: Die Italiener hätten ein Puma-Modell kopiert. Deswegen will Puma vor dem Münchner Oberlandesgericht eine einstweilige Verfügung gegen Dolce & Gabbana erwirken (orf.at).
Definiere „kopieren“.
„Ficken“ kann nicht als Marke eingetragen werden
Die Grenzen des guten Geschmacks und der Moral sind nicht immer definierbar, manchmal beschäftigen sie dann die Gerichte. In Österreich hatte sich der Oberste Gerichtshof nun mit einer Causa zu befassen, die in Deutschland schon vor Jahren Aufmerksamkeit erregt hatte. Es geht um die Eintragung der Marke „Ficken“.
In Deutschland gelang es einem Hersteller bereits 2011, das Zeichen für einen Partyschnaps, andere Getränke und für Bekleidungsstücke schützen zu lassen. In Österreich kam die Firma mit einem ähnlichen Antrag beim Patentamt nicht durch und verlor auch in der Berufung. In letzter Instanz hat der Oberste Gerichtshof nun die Untersagung der Marke „Ficken“ bestätigt und begründet das mit dem Verstoß gegen die guten Sitten.
Adidas gegen Shoe Branding Europe
Letzte Woche wurde ein jahrelanger Streit zwischen Adidas und Shoe Branding Europe durch ein Urteil des Europäischen Gerichtshofs beendet. Shoe Branding wollte folgendes Zeichen beim Harmonisierungsamt als Marke registrieren lassen.
Adidas erhob dagegen Widerspruch, weil das Zeichen seiner bekannten Marke mit den drei Streifen verwechslungsfähig ähnlich sei.
Der Europäische Gerichtshof gab jetzt Adidas in letzter Instanz Recht, weil die unterschiedliche Anzahl, Farbe, Länge und Ausrichtung einem Verbraucher beim Einkaufen nicht auffallen würden, und er deswegen trotzdem den Eindruck haben könnte, einen Adidas Schuh vor sich zu haben.