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Hass-Kommentare: Niederlage für unzensuriert.at

Die FPÖ-nahe Webseite unzensuriert.at muss 2.000 Euro Entschädigung an die Profil-Redakteurin Christa Zöchling zahlen. Das Landesgericht für Strafsachen Wien urteilte, dass das Onlinemedium für zwei herabwürdigende User-Postings auf seiner Seite haftet.

In einem Kommentar hieß es über Zöchling: „Schade, das es keine gaskammern mehr gibt!!“ In einem anderen Posting wurde detailliert beschrieben, wie mit Zöchlings Fotos „Schießübungen“ durchzuführen seien und sie so als „Zielscheibe“ zu verwenden sei (derstandard.at).

Laut Gericht habe unzensuriert.at seine Sorgfaltspflicht als Medienunternehmen verletzt, da es diese Postings elf Tage lang ohne Eingriff hat stehen lassen.

Gegen die unbekannten Verfasser dieser Postings wurde überdies Anzeige wegen gefährlicher Drohung und Wiederbetätigung eingebracht. Das Urteil gegen unzensuriert.at ist noch nicht rechtskräftig.

Identitäre kündigen Klage gegen ORF an

Die Identitären wollen nach der Demonstration am Samstag in Wien gerichtlich gegen die Berichterstattung über sie vorgehen. Als Erstes kündigte die Gruppe via Aussendung am Montag eine Klage gegen den ORF an, der sie in der „ZiB“ „als Neonazis beschimpft“ habe.

Die „Verleumdung der Identitären als Neonazis und Rechtsextreme“ werde Konsequenzen haben, kündigte die Gruppierung an. „Diesmal wurde der Bogen eindeutig überspannt“, meinte Patrick Lenart, einer der Köpfe der Bewegung (derstandard.at).