Auf sozialen Medien teilt die FPÖ regelmäßig Bilder, mit denen die Partei politische Themen kommentiert. So auch vor wenigen Wochen, als ein Sujet gepostet wurde, welches mit den Worten „Österreich wird KEINE Bootsflüchtlinge aufnehmen“ beschriftet ist. Dazu wurde eine Grafik abgebildet, welche eine Hand darstellt, die über ein rotes Oktagon gelegt ist, das einem Stopp-Zeichen ähnelt (derstandard.at).

Die Hand stammt nicht etwa von eigenen Designern, sondern aus der bekannten Rollenspielreihe „The Elder Scrolls“ des Spieleherstellers Bethesda, der nun eine Unterlassungserklärung an die FPÖ versandt hat. Die Hand ist das Logo der im Spiel bekannten Assassinengilde „Dunkle Bruderschaft“.

Bei den Freiheitlichen wird unterdessen argumentiert, es sei zu keiner Urheberrechtsverletzung gekommen, da das Logo nicht geschützt sei. Die Grafik sei „frei“, so ein Sprecher der Partei. Der Beitrag ist noch online.

Tipp vom Gaminganwalt: Der OGH hat schon im Jahr 2004, dass auch in Computerspielen verwendete Bilder als Gebrauchsgrafiken geschützt sein können. Wieso das Bethesda Logo frei sein sollte, weiß wohl nur die FPÖ.