Marken “Österreich” bleiben eingetragen

Die Nichtigkeitsabteilung des Österreichischen Patentamtes hat die von Hans Böck gestellten Anträge auf Löschung der beiden Wortbildmarken “Österreich” der “Österreich”-Zeitungsverlags GmbH abgewiesen. Nach Ansicht der Nichtigkeitsabteilung liegen keine der geltend gemachten Löschungsgründe vor.

Weiter zum Beitrag kommentieren März 28th, 2007

“American Bull” muss “Red Bull” weichen

Der Oberste Patent- und Markensenat hat entschieden, dass die Wortmarke “American Bull” und die Wortbildmarke mit dem Wortbestandteil “American Bull” zu löschen sind, weil sie der älteren Wortmarke “Bull” und der älteren Wortbildmarke “Red Bull” so ähnlich, dass sie miteinander verwechselt werden könnten.

Weiter zum Beitrag kommentieren Januar 8th, 2007