Beiträge in der Kategorie 'Markenrecht'

Keine Löschung einer Domain bei Markenrechtsverletzung

Der Inhaber einer Marke hat gegen den Inhaber einer Domain keinen Anspruch auf Löschung der Domain, wenn er sich ausschließlich auf sein Markenrecht stützt. Er kann lediglich die Beseitigung der Website eines bestimmten Inhaltes in Verbindung mit der Domain, nicht aber die Löschung der Domain verlangen.

Weiter zum Beitrag Januar 30th, 2008

Rechteck offiziell eröffnet

Am 5.9.2007 wurde Rechteck mit einer kleinen, aber feinen Feier in den Räumlichkeiten der Sparkasse Niederösterreich offiziell eröffnet. Gäste und Gastgeber sind wohlauf. Oliver Drobnik berichtet.

Ab nun schützt Rechteck

  • den fairen Wettbewerb,
  • das geistige Eigentum und
  • die Persönlichkeit und Privatsphäre

und unterstützt Sie

  • bei der Unternehmensgründung und
  • bei Liegenschaftstransaktionen.

Überzeugen Sie sich selbst, ich freue mich, Sie kennen zu lernen.

Autor: Mag. Thomas Fraiß

Add comment September 7th, 2007

Waschmitteltabletten sind keine Gemeinschaftsmarke

Quadratische Waschmitteltabletten mit verschieden farbigen Blütenmustern können nicht als Gemeinschaftsmarke eingetragen werden, weil ihnen die notwendige Unterscheidungskraft fehlt.

Weiter zum Beitrag Add comment Juni 14th, 2007

airfrancesuck.com verletzt “Air France”

Das WIPO Arbitration und Mediation Center hat entschieden, dass die Registrierung der Domain airfrancesuck.com unter den gegebenen Umständen böswillig erfolgt ist. Die Domain muss daher auf Air France übertragen werden.

Weiter zum Beitrag Add comment Mai 21st, 2007

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