Beiträge in der Kategorie 'Markenrecht'
Der Inhaber einer Marke hat gegen den Inhaber einer Domain keinen Anspruch auf Löschung der Domain, wenn er sich ausschließlich auf sein Markenrecht stützt. Er kann lediglich die Beseitigung der Website eines bestimmten Inhaltes in Verbindung mit der Domain, nicht aber die Löschung der Domain verlangen.
Weiter zum Beitrag Januar 30th, 2008
Am 5.9.2007 wurde Rechteck mit einer kleinen, aber feinen Feier in den Räumlichkeiten der Sparkasse Niederösterreich offiziell eröffnet. Gäste und Gastgeber sind wohlauf. Oliver Drobnik berichtet.
Ab nun schützt Rechteck
- den fairen Wettbewerb,
- das geistige Eigentum und
- die Persönlichkeit und Privatsphäre
und unterstützt Sie
- bei der Unternehmensgründung und
- bei Liegenschaftstransaktionen.
Überzeugen Sie sich selbst, ich freue mich, Sie kennen zu lernen.
Autor: Mag. Thomas Fraiß
September 7th, 2007
Quadratische Waschmitteltabletten mit verschieden farbigen Blütenmustern können nicht als Gemeinschaftsmarke eingetragen werden, weil ihnen die notwendige Unterscheidungskraft fehlt.
Weiter zum Beitrag Juni 14th, 2007
Das WIPO Arbitration und Mediation Center hat entschieden, dass die Registrierung der Domain airfrancesuck.com unter den gegebenen Umständen böswillig erfolgt ist. Die Domain muss daher auf Air France übertragen werden.
Weiter zum Beitrag Mai 21st, 2007
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