Beiträge in der Kategorie 'Konsumentenschutz'
Am 5.9.2007 wurde Rechteck mit einer kleinen, aber feinen Feier in den Räumlichkeiten der Sparkasse Niederösterreich offiziell eröffnet. Gäste und Gastgeber sind wohlauf. Oliver Drobnik berichtet.
Ab nun schützt Rechteck
- den fairen Wettbewerb,
- das geistige Eigentum und
- die Persönlichkeit und Privatsphäre
und unterstützt Sie
- bei der Unternehmensgründung und
- bei Liegenschaftstransaktionen.
Überzeugen Sie sich selbst, ich freue mich, Sie kennen zu lernen.
Autor: Mag. Thomas Fraiß
September 7th, 2007
Quadratische Waschmitteltabletten mit verschieden farbigen Blütenmustern können nicht als Gemeinschaftsmarke eingetragen werden, weil ihnen die notwendige Unterscheidungskraft fehlt.
Weiter zum Beitrag Juni 14th, 2007
Der EuGH hat entschieden, dass eine nationale Regelung, die bestimmte Kapitalgesellschaften von vornherein vom Erhalt einer Konzession für Glücksspiele ausschließt, zur Betrugsvorbeugung nicht erforderlich und daher gemeinschaftsrechtswidrig ist, weil es andere, weniger einschränkende Mittel gibt, um deren Tätigkeiten zu kontrollieren.
Weiter zum Beitrag März 6th, 2007
Ein Anlageberater muss seinen Kunden rechtzeitig, richtig, vollständig und verständlich beraten; nur dann kann der Kunde eine sachgerechte Anlageentscheidung treffen. Der Anlageberater muss den Kunden auch darauf hinweisen, dass er eine Kommanditbeteiligung nur eingeschränkt verkaufen kann, weil es dafür keinen entsprechenden Markt gibt.
Weiter zum Beitrag Februar 22nd, 2007
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